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Alleinerziehende müssen Vollzeit arbeiten? Zum BGH-Urteil

August 4, 2011

Ein neues Urteil des Bundesgerichtshofs verpflichtet geschiedene Alleinerziehende mit Kindern ab 3 Jahren künftig Vollzeit zu arbeiten. Eine Ausnahme besteht allerdings, wenn es keine Betreuungsmöglichkeit für das Kind gibt. Eine längere Kritik dazu findet sich auf dem Blog Kanele und trägt den Titel ‚Weltfremde Richter und Mannheimer Lösungen‚. Diese wurde auch von der  Mädchenmannschaft übernommen.

Hierauf gibt es nun eine Replik und weitere ausführliche Bewertung des Urteils von Maria Wersig auf rechtundgeschlecht, die meint, das Urteil sei nicht so skandalös, wie in vielen Medien dargestellt. „Man kann (…) aus dieser Entscheidung keinesfalls lesen, dass Alleinerziehende jetzt alle Vollzeit arbeiten müssen. Geschiedene, die ältere Kinder betreuen und Unterhalt für das Kind und sich selbst wollen (…), müssen aber eben beweisen, dass ihnen eine Vollzeiterwerbstätigkeit nicht möglich ist. Dieser Beweis dürfte vielen Eltern in Deutschland nicht schwer fallen, weil eben die Betreuungsmöglichkeiten vielerorts eine Vollzeiterwerbstätigkeit (…) gar nicht erlauben.“

Zudem beträfe das Urteil sowieso nur relativ priveligierte Menschen, schließlich hätte das Einkommen bereits davor schon meistens nicht für den Unterhalt des oder der geschiedenen Partner_in ausgereicht. Ihr Fazit: „Ja, Alleinerziehende müssen arbeiten und ihre Unterhaltsansprüche wurden zeitlich beschränkt. Tatsächlich wurden sie seit 2008 auch der Höhe nach beschränkt, denn in der Regel reicht das Einkommen nicht aus, um alle Unterhaltsberechtigten zu versorgen. In solchen sogenannten Mangelfällen regelt nun das Gesetz, dass zunächst alle Kinder versorgt werden müssen. Dann ist das Geld in der Regel ohnehin alle, die Frage nach den Unterhaltsansprüchen der geschiedenen Mütter ist dann auch nur noch eine theoretische. Eine völlige Blindheit der Gerichte für die Realitäten des Betreuungsalltags“ könne man aus dem Urteil jedoch nicht lesen.

Mittlerweile hat übrigens auch der Verband der alleinerziehenden Mütter und Väter (VAMV) ein Statement zum Urteil abgegeben.

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One Comment leave one →
  1. August 5, 2011 12:04 pm

    danke, dass das hier etwas sachlicher geschrieben wurde, sonst hätte ich das noch getan!

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